Was ist die DSGVO?

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist eine umfassende Datenschutzverordnung, die in allen EU-Mitgliedstaaten gilt und die Verarbeitung personenbezogener Daten regelt. Sie ist am 25. Mai 2018 in Kraft getreten.

Die wichtigsten Aspekte der DSGVO im Überblick:

1. Anwendungsbereich:

Die DSGVO gilt für die Verarbeitung personenbezogener Daten von Personen in der EU, unabhängig davon, ob die Verarbeitung innerhalb oder außerhalb der EU stattfindet. Sie gilt auch für Organisationen außerhalb der EU, die Einwohnern der EU Waren oder Dienstleistungen anbieten oder deren Verhalten beobachten.

2. Rechtsgrundlage der Verarbeitung:

Organisationen benötigen eine Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten, etwa die Einwilligung der betroffenen Person, die Erforderlichkeit zur Vertragserfüllung, die Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen, den Schutz lebenswichtiger Interessen, die Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder die berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten.

3. Rechte der betroffenen Personen:

Die DSGVO räumt Einzelpersonen mehrere Rechte ein, darunter das Recht auf Auskunft über ihre personenbezogenen Daten, das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, das Recht auf Löschung (auch bekannt als „Recht auf Vergessenwerden“), das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, das Recht auf Datenübertragbarkeit und das Recht auf Widerspruch gegen bestimmte Arten der Verarbeitung.

4. Datenschutzbeauftragter (DSB):

Manche Organisationen müssen einen Datenschutzbeauftragten benennen, der die Datenschutzaktivitäten in der Organisation überwacht.

5. Meldung von Datenschutzverletzungen:

Organisationen müssen die zuständige Aufsichtsbehörde unverzüglich und möglichst binnen 72 Stunden, nachdem ihnen eine Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten bekannt wurde, benachrichtigen, wenn diese voraussichtlich zu einem Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen führt. Auch die betroffenen Personen müssen informiert werden, wenn die Verletzung voraussichtlich ein hohes Risiko für ihre Rechte und Freiheiten zur Folge hat.

6. Datenübermittlung:

Die DSGVO beschränkt die Übermittlung personenbezogener Daten in Länder außerhalb der EU, die kein angemessenes Datenschutzniveau bieten. Solche Übermittlungen können unter bestimmten Garantien zulässig sein, etwa auf Grundlage von Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses, SCCs), verbindlichen internen Datenschutzvorschriften (Binding Corporate Rules, BCRs) oder genehmigten Zertifizierungsverfahren.

7. Rechenschaftspflicht und Compliance:

Die DSGVO betont die Rechenschaftspflicht und verlangt von Organisationen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen, um den Datenschutz sicherzustellen. Außerdem führt sie das Konzept „Datenschutz durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen“ (Privacy by Design and by Default) ein, das heißt, der Datenschutz soll von Beginn an bei jeder neuen Verarbeitungstätigkeit mitgedacht werden.

Zu beachten ist, dass die DSGVO durch die Gesetze der einzelnen EU-Mitgliedstaaten ergänzt wird, die zusätzliche Anforderungen oder Präzisierungen enthalten können. Die oben beschriebenen Grundprinzipien und Anforderungen gelten jedoch in der gesamten EU.